AGBs und Nutzungs-Bedingungen zwischen docroom und dem Käufer/Lizenznehmer

1. Geltung dieser Bedingungen

   1. Nachstehende Bedingungen gelten für alle, auch zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von docroom gegenüber den Kunden, die nicht Verbraucher sind. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Abgabe der letzten verbindlichen zum Vertragsschluss führenden Erklärung des Auftraggebers gültige Fassung der AGB.

   2. Abweichenden Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden wird hiermit widersprochen; solche Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn docroom ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Lizenzrechte

   1. Das Urheberrecht verbleibt beim Urheber. docroom ist Inhaber der notwendigen Nutzungsrechte an den Texten wie Medizintexten und kann/darf Lizenzen an den Texten einräumen.

   2. Für alle auf der Webseite von docroom befindlichen Texten – Medizintexten – gilt das Urheberrechtsgesetz auch dann als vereinbart, wenn ein Text nicht die für das Urheberrecht notwendige Schöpfungshöhe erreicht haben sollte. Auch in diesem Fall gelten also diese Bedingungen sowie die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes.

   3. Mit dem rechtmäßigen Kauf und der vollständigen Bezahlung der Lizenzgebühren an docroom erwirbt der Kunde nach seiner Wahl ein zeitlich unbegrenztes einfaches Nutzungsrecht zu den folgenden Bedingungen.

   4. Eingeräumt werden folgende Rechte:

      1. Das Vervielfältigungsrecht im Sinne des § 16 Urheberrechtsgesetz. Das bedeutet, dass der Kunde die Werke kopieren darf.

      2. das Verbreitungsrecht im Sinne des § 17 Urheberrechtsgesetz. Das bedeutet, dass der Kunde die Werke auf Papiermedien verbreiten darf.

      3. das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet im Sinne des § 19a Urheberrechtsgesetz. Das bedeutet, dass der Kunde die Werke im Internet veröffentlichen darf.

      4. das Bearbeitungsrecht im Sinne des § 23 Urheberrechtsgesetz, d.h. der Kunde darf den Text verlängern, verkürzen, verändern oder ergänzen.

   5. Eine Übersetzung der Texte ist erlaubt.

   6. Der Kunde darf das Werk beliebig oft nutzen. Hierunter fallen auch beliebig viele Domains und Subdomains, soweit der Kunde selbst der Verwerter bleibt und Inhaber dieser Domains und Subdomains ist. Hierunter fallen auch beliebig viele Zeitschriften, Flyer, Bücher, Broschüren und andere Papiermaterialien, soweit der Kunde selbst Verwerter bleibt und Herausgeber derselben ist.

   7. Bei einer Nutzung von Werken wie Medizintexten, deren Rechte bei docroom liegen, ohne wirksamen Lizenzvertrag (ordnungsgemäßer Kauf und Bezahlung der Lizenzgebühren), ist der Nutzer verpflichtet, eine angemessene Lizenzgebühr zu bezahlen. Angemessen ist in jedem Fall die von docroom üblicherweise zugrunde gelegte Lizenzgebühr.

   8. Es gelten die Preistabellen von docroom.

   9. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Urheberrechtgesetzes.

3. Vergütung

   1. Die Zahlung der Lizenzgebühren erfolgt über Kreditkarte oder Paypal.

   2. Nach Zahlungseingang erhält der Kunde die Texte als offenes Dokument und eine Rechnung per E-Mail.

   3. Die Einräumung der Rechte gemäß Ziffer 2 erfolgt unter der Bedingung, dass die Zahlung tatsächlich und vollständig an docroom erfolgt und nicht durch das Kreditinstitut oder Dritte zurückbelastet oder -gefordert wird.

      4. Kündigung – gilt ausschließlich für externe Texter

      1. Der Kunde kann den Vertrag jederzeit kündigen.

      2. Mit einer Kündigung vor Ablauf der gewählten zeitlichen Lizenzdauer enden alle Rechte im Sinne der Ziffer 2.

      3. docroom kann den Vertrag jederzeit kündigen, soweit sich herausstellen sollte, dass der behauptete Urheber tatsächlich nicht Urheber ist und dadurch die Gefahr einer Rechtsverletzung möglich bzw. bereits eingetreten ist. docroom wird zwar alle möglichen Anstrengungen unternehmen, im Vorfeld dieses Risiko auszuschließen, jedoch ist dies naturgemäß niemals auszuschließen. Im Falle einer Kündigung ist der Kunde verpflichtet, die weitere Verwertung unverzüglich einzustellen und zu beseitigen wie er dies zum Ende der regulären Vertragszeit auch verpflichtet wäre. docroom verpflichtet sich, in diesem Fall bereits bezahlte Lizenzgebühren anteilig zum entfallenen Nutzungszeitraum zurückzuerstatten. Darüberhinausgehend ist docroom zum Schadenersatz nur verpflichtet, soweit docroom die vorzeitige Kündigung zu vertreten hat.

      4. docroom kann den Vertrag auch kündigen bei Missbrauch der Rechte oder Verstoß gegen diese Bedingungen durch den Kunden. In diesem Fall findet eine Erstattung der Lizenzgebühren nicht statt.

6. Gerichtsstand

   1. Als Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis wird Baden-Baden vereinbart. docroom kann aber nach Wahl auch am Gerichtsstand des Kunden oder an einem gesetzlich ausschließlichen Gerichtsstand klagen.

7. Geltendes Recht, Geltungserhaltung

   1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

   2. Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, werden davon die übrigen Klauseln nicht berührt.

8. Datenschutz

   Mit dem Akzeptieren der AGBs von docroom, akzeptiert der Kunde auch die Datenschutzrichtlinien von docroom.

Stand der AGB: 20.03.2019